AGB
§ 1 Geltungsbereich
Alle gegenwärtigen und künftigen Verträge, Lieferungen, Angebote und sonstige Leistungen der LionCare GmbH, Siemensstraße 32, 71394 Kernen, vertreten durch Geschäftsführer Thomas Mahler, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Bedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Bestimmungen, insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Kunden, finden keine Anwendung, auch wenn wir im Einzelfall diesen nicht gesondert widersprechen.
§ 2 Vertragsschluss im Online-Shop & Vertragssprache
(1) Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per Telefax, E-Mail oder Briefzustellung an Sie oder der Lieferung der bestellten Ware können wir dieses Angebot annehmen, wodurch ein gültiger Kaufvertrag zustande kommt. Bitte beachten Sie, dass die Bestellbestätigung noch keine rechtlich verbindliche Auftragsbestätigung darstellt.
(2) Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt drei Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten und letzten Schritt wählen Sie, wie Sie bezahlen möchten und haben die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf “Zahlungspflichtig bestellen“ an uns übermitteln. Die von uns folgende Bestellbestätigung Ihrer Bestellung ist auf Richtigkeit zu prüfen und etwa notwendige Änderungen uns sofort aufzugeben.
(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Preise, Versandkosten & Rabatte
Unsere Preise verstehen sich ab Werk zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Des Weiteren berechnen wir für die Lieferung Versandkosten, wie diese in der Produktbeschreibung ausgewiesen sind. Mehr- und Sonderleistungen werden separat berechnet.
Von der LionCare GmbH gewährte Rabatte gelten nur auf die Produkte. Fracht, Verpackung und weitere Kosten sind davon ausgenommen.
§ 4 Versand & Lieferung
(1) Abholung
Eine Abholung der Waren ist nicht möglich.
(2) Versand durch Spedition
Bei Versand durch eine Spedition erfolgt die Lieferung grundsätzlich frei Bordsteinkante. Abweichungen hiervon bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung in Schrift- oder Textform.
Lieferverzögerungen aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) hat LionCare GmbH nicht zu vertreten.
Die Anlieferung kann ggf. mit einem LKW mit einer Länge von bis zu 18 m erfolgen. Der Käufer verpflichtet sich, einen entsprechenden Zugang zu gewährleisten. Evtl. Behinderungen infolge unzureichender Straßenbreite, fehlender Wendemöglichkeit, unsachgemäßer Beschaffenheit des Untergrundes (bspw. in Neubaugebieten bei nicht asphaltierten Zufahrtswegen) oder durch Pflanzenwuchs (bspw. herabhängende Äste) sind vom Käufer bei Auswahl des Lieferorts zu beachten. Ist keine Zufahrt zum angegebenen Lieferort möglich, ist die ausliefernde Spedition berechtigt, die Ware am nächstgelegenen Lieferort abzuladen. Hierdurch entstehende Mehrkosten sind in diesem Fall vom Kunden zu tragen.
(3) Liefertermine gelten als Richtwert und sind nicht verbindlich. Sollte die Einhaltung der Lieferfrist nicht möglich sein, werden wir den Kunden darüber informieren und einen neuen Liefertermin nennen. Jegliche Schadenersatzansprüche, die aufgrund von Lieferverzug entstehen, können nicht gegen uns geltend gemacht werden.
§ 5 Außerordentliche Umstände
Außerordentliche Umstände und sonstiger, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare störende Ereignisse, wie z.B. Betriebsstörungen, Lieferfristüberschreitungen oder Ausfälle von Lieferanten, Verkehrsstörungen sowie Streiks, Aussperrungen und behördliche Verfügungen, welche wir nicht zu vertreten haben, befreien uns für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von der Verpflichtung zur Lieferung oder Leistung. Wird hierdurch die Lieferung bzw. die Leistung um mehr als 1 Monat verzögert, sind wir berechtigt, hinsichtlich der von der Liefer- bzw. Leistungsstörung betroffenen Menge vom Vertrag zurückzutreten. Weitere Ansprüche gegen uns sind ausgeschlossen.
§ 6 Rücknahme von Verpackungsmaterialien
(1) Generell werden die Waren in einer sachgerechten Verpackung geliefert. Üblicherweise erfolgt die Lieferung in Einwegverpackungen (bspw. Einwegpaletten), deren Preis im Gesamtpreis bzw. in den Versandkosten einberechnet ist und damit in das Eigentum des Käufers übergehen. Nach den Bestimmungen der Verpackungsverordnung (Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen - VerpackV) ist die LionCare GmbH verpflichtet, für die Entsorgung der Verpackungen zu sorgen. Der Kunde ist berechtigt, die Verpackungsmaterialien bei LionCare GmbH vor Ort wieder abzugeben.
(2) Wird im Einzelfall oder auf besonderen Wunsch eine Lieferung in Mehrwegverpackungen vorgenommen (bspw. Europaletten), wird der Pfandbetrag dafür auf der Rechnung ausgewiesen. Mehrwegverpackungen können bei LionCare GmbH vor Ort abgegeben werden.
§ 7 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorabüberweisung, per Rechnung (Bonität vorausgesetzt) oder PayPal. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang. Sofern nicht anders vereinbart, ist der Rechnungsbetrag binnen 10 Tagen nach Rechnungsdatum, bei Wahl der Vorkasse mind. 7 Werktage vor dem Liefertermin, und ohne Abzug von Skonto zu zahlen.
§ 8 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
Ihre Zufriedenheit liegt uns besonders am Herzen. Sie können sich jederzeit auf einem der eingangs angegebenen Kontaktwege an uns wenden. Wir bemühen uns Ihr Anliegen möglichst schnell zu prüfen und werden uns hierzu umgehend bei Ihnen melden. Geben Sie uns aber etwas Zeit, da es in diesen Gewährleistungsfällen häufig der Einschaltung des Herstellers bedarf. Eine möglichst genaue Schilderung der Beschwerde ist immer sehr hilfreich; Bestellunterlagen sind in Kopie zu übermitteln oder zumindest Bestellnummer, Kundennummer etc. anzugeben. Sollten Sie binnen 5 Werktagen keine Reaktion von uns erhalten, fragen Sie bitte nach. In seltenen Fällen können E-Mails in Spamfiltern bei uns oder bei Ihnen "hängen" geblieben sein oder eine Nachricht auf sonstigem Weg hat Sie nicht erreicht oder ist versehentlich unterblieben.
Besondere Geschäftsbedingungen für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB:
Der Kunde hat zu prüfen, ob die gelieferte Ware bzw. die erbrachte Leistung von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit und für den vorgesehenen Einsatzzweck geeignet ist. Im Übrigen finden die Regelungen des § 377 HGB Anwendung. Wir werden rechtzeitig angezeigte Mängel an der gelieferten Ware oder Leistungen nach unserer Wahl, unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden, beseitigen oder mangelfreie Ware nachliefern bzw. Leistungen nachbessern. Soweit diese Maßnahmen nicht zum Erfolg führen, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden. Bei berechtigter Mängelrüge vergüten wir die Kosten des preisgünstigsten Rücktransports der beanstandeten Ware. Bei Transportschäden von unverpackter Ware, kann kein Anspruch gegen uns geltend gemacht werden. Entsprechende Verpackungshinweise werden dem Kunden in unserer Auftragsbestätigung zur Kenntnis gebracht.
§ 9 Schadenersatz
(1) Für Schäden, die durch LionCare GmbH oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet die LionCare GmbH unbeschränkt.
(2) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet die LionCare GmbH nicht. Im Übrigen ist die Haftung der LionCare GmbH für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen der LionCare GmbH.
(3) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen (ggf. Zinsen und Rechtsverfolgungskosten) aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden unser Eigentum. Das Eigentum geht auf den Kunden über, sobald er seine gesamten Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung mit uns getilgt hat. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherheit für unsere jeweilige Saldoforderung.
§ 11 Erfüllungsort
Für Lieferung und Zahlung ist Kernen der Erfüllungsort.
§ 12 Anwendbares Recht
Alle Rechtsbeziehungen zwischen den Kunden und uns unterliegen unabhängig von Firmensitz und / oder Staatsangehörigkeit ausschließlich deutschem Recht. Die deutsche Sprache ist Vertrags- und Verhandlungssprache. Es gelten in erster Linie die hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzend durch die gesetzlichen Bestimmungen des Handelsgesetzbuches bzw. des Bürgerlichen Gesetzbuches.
§ 13 Datenschutz
Im Zuge der Bestellung werden persönliche Daten an uns übermittelt. Die Sicherheit und Vertraulichkeit der persönlichen Daten sind unserem Unternehmen von besonderer Bedeutung. Die Speicherung und Weiterverarbeitung der Daten dient nur zum Zwecke der Bestellabwicklung. Eine darüberhinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt. Die einzige Ausnahme ist eine Übermittlung der Lieferadresse und Avisierungsnummer an den Spediteur, um eine termingerechte Lieferung zu ermöglichen.
§ 14 Urheberrecht
Sämtliche Darstellungen und Texte auf unserer Homepage sowie der Text der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind urheberrechtlich geschützt. Alle über die bestimmungsgemäße Nutzung im Rahmen der ordnungsgemäß hinausgehenden Verwendungen, insbesondere die Vervielfältigung und der Abdruck sind ohne unsere ausdrückliche, schriftliche Zustimmung rechtswidrig.
§ 15 Salvatorische Klausel
Soweit eine Bestimmung dieser AGB ungültig sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB nicht davon berührt. Ungültige Bestimmungen sind von den Parteien durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen.
Besondere Geschäftsbedingungen für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB:
(1) Gefahrübergang bei Unternehmern
Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so geht die Gefahr beim Versendungskauf unbeschadet von § 5 dieser AGB auf den Kunden über, sobald die LionCare GmbH die Sache dem Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person ausgeliefert hat.
(2) Mängelrüge & Gewährleistungsfrist
Umgehend nach Erhalt der Ware hat der Kunde diese auf erkennbare Beanstandungen zu überprüfen. Wir empfehlen dem Käufer, einen Fachmann bei Anlieferung hinzuzuziehen, der eine Eingangskontrolle der Waren vornimmt. Ansprüche wegen eines Mangels verjähren innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Waren.
Beschwerdemanagement / Plattform zur Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Bei weiteren Fragen zu den AGB oder den besonderen Bedingungen für Unternehmer stehen wir Ihnen gerne telefonisch unter 07151 2564811 oder per E-Mail an info@lion-care.com zur Verfügung.